Trumps verhängnisvoller Nationalismus
LI-Paper von Richard Ebeling
Die von der US-Regierung eingeschlagene Richtung verspricht dunkle Zeiten für freiheitliche Werte wie Privateigentum und den begrenzten Staat.
Kaum hatte Donald Trump seine Hände von der Bibel genommen, auf welche er den präsidialen Eid geleistet hatte, die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika zu erhalten, zu schützen und zu verteidigen, begann er auch schon damit, die Stossrichtung der US-Regierung radikal und schnell zu transformieren. Bereits hat er eine Reihe von präsidialen Verfügungen unterschrieben. Einige von ihnen, obwohl sie offensichtlich unterschiedliche intrinsische Qualitäten innehaben, sind kennzeichnend für die Prämissen und Prinzipien, die Donald Trump in einer Vielzahl seiner Entscheidungen leiten werden. Die eingeschlagene Richtung lautet: politischer und ökonomischer Nationalismus.
Viele Konservative und einige Liberale preisen die an sich gute Entscheidung Trumps, die Keystone-Pipeline voranzutreiben oder sein Versprechen, die steuerlichen und regulatorischen Belastungen für amerikanische Unternehmen zu reduzieren. Aber die Frage lautet doch: Warum wird er diese wirtschaftspolitischen Änderungen vorschlagen oder umsetzen? Ist der Grund tatsächlich, dass er glaubt, dass die Regierung die Individuen grundsätzlich frei leben lassen sollte und diese ihr persönliches Leben eigenverantwortlich gestalten sollen dürfen?
Dies ist offensichtlich nicht der Fall. Trumps Vision ist nicht jene der individuellen und wirtschaftlichen Freiheit. Es ist vielmehr das kollektivistische Ideal einer politisch bestimmten «nationalen Grösse», zu welchem alle Amerikaner beitragen sollen — wenn nicht freiwillig, dann eben durch die fiskalische und regulatorische Hand des Staates …
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