EuGH und Rundfunkbeitrag: es geht um mehr

Essay von Frank Schäffler

EuGH und Rundfunkbeitrag: es geht um mehr | Die Klage des Journalisten Norbert Häring gegen das Verbot der Barzahlung des Rundfunkbeitrags ist von grundsätzlicher Bedeutung. Das wurde am Montag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg deutlich. Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Klage Härings gegen den Hessischen Rundfunk als Vorlage an den EuGH weitergereicht, da die aufgeworfene Fragestellung die Währungsordnung insgesamt betrifft.

Frank Schäffler (rechts) und A. Gebauer waren vor Ort.

Darf eine öffentliche Stelle verlangen, dass per Zwang erhoben Beiträge nur unbar zu entrichten sind? Der öffentlich-rechtliche Beitragsservice von ARD und ZDF tut genau dies. Sie haben in ihrer jeweiligen Satzung nach Landesrecht festgelegt, dass der Rundbeitrag von monatlich 17,50 € unbar entrichtet werden muss. Für das Bundesverwaltungsgericht war der Fall eigentlich klar. Denn das Bundesbankgesetz regelt in in § 14 Abs. 1 Satz 2 klar: „Auf Euro lautende Banknoten sind das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel.“ Der Wortlaut ist also eindeutig und darüber hinaus geht das Bundesgesetz landesrechtlichen Satzungen vor. Doch mit der Euroeinführung 1999 wurde die Währungshoheit auf die EZB und damit auf die EU übertragen. Und auch dort heißt es in Art. 128 Abs. 1 Satz 3 AEUV fast gleichlautend „Die von der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken ausgegebenen Banknoten sind die einzigen Banknoten, die in der Union als gesetzliches Zahlungsmittel gelten.“ Um die Reichweite der Regelung zu erfassen, hat das Bundesverwaltungsgericht diese Frage deshalb an den EuGH gestellt.

Neben den 15 Richtern waren Vertreter der Bundesregierung, der französischen Regierung, der EZB, der EU-Kommission sowie die Kläger und die Beklagten anwesend. Der Hessische Rundfunk, die Bundesregierung und die französische Regierung bezogen die Frage der Reichweite des „einzigen gesetzlichen Zahlungsmittel“ lediglich auf grundsätzliche Währungsfragen. Es gehe darum, dass lediglich die Euro-Banknote und keine andere Währung im Warenverkehr oder gegenüber staatlichen Stellen akzeptiert werden müsse. Gleichzeitig müsse schon aus Praktikabilitätsgründen in der Bearbeitung von bis zu 45 Millionen Beitragskonten für den Rundfunkbeitrag auf Effizienz geachtet werden.

Auf die Frage eines Richters, wie viele Beitragszahler beim Hessischen Rundfunk auf Barzahlung bestünden, erklärte dieser, dass lediglich sieben Beitragszahler von 7 Millionen beim HR betroffen seien. Ungläubiges Erstaunen machte sich im goldfarbenen Gerichtssaal breit. Entweder die Zahl ist tatsächlich so gering, dann stellt sich die Frage, wieso der Hessische Rundfunk bis vor das Bundesverwaltungsgericht und den EuGH zieht. Oder die Zahl ist wesentlich höher, dann hat der HR das Gericht belogen.

Da der Kampf von Norbert Häring, der von der Berliner Denkfabrik Prometheus – Das Freiheitsinstitut dabei unterstützt wird, seit über 5 Jahren geführt wird, wissen die Beteiligten, dass es tausende Beitragszahler sind, die ihren Beitrag bar bezahlen wollen und deshalb entweder gar nicht bezahlen oder nur unter Vorbehalt. Allein 2018 hat der Beitragsservice 1,21 Millionen Vollstreckungsersuchen gegen säumige Beitragszahler eingeleitet.

Beim Rundfunkbeitrag handelt es sich ja nicht um eine privatrechtliche Vertragsbeziehung, bei der sich schon heute beide Parteien auf eine andere Zahlungsmodalität einigen können oder eine Vertragspartei einfach den Tisch verläßt und weiterzieht. Diese Möglichkeit existiert beim Rundfunkbeitrag nicht. Es herrscht Zwang. Der Vertreter der EU-Kommission sprach in seinem Eingangsplädoyer deshalb auch von einem Zwangsbeitrag, der wie eine Steuer wirke. Insbesondere könne man dem Zwangsbeitragszahler nicht zumuten, die Kosten zu übernehmen, wenn er kein Girokonto hat und eine teure Barüberweisung tätigen muss.

Kurz streifte einer der EuGH-Richter die gesamte währungspolitische Dimension des Verfahrens, als er die EZB fragte, ob sie beabsichtige, mit der Einführung eines digitalen Euros auch den Status des gesetzlichen Zahlungsmittels zu verändern. Denn schon hier stellt sich die Frage: Wer kann das digitale Zentralbankgeld nutzen? Jeder Bürger, nur Banken oder nur Zentralbanken untereinander? Erhält dann jeder Bürger ein Bankkonto bei der Zentralbank? Welche Auswirkungen hat dies dann auf bank runs in Wirtschafts- und Währungskrisen? Hier blieb der EZB-Vertreter im Vagen.

Schon klarer war der Währungshüter im Hinblick auf den Schriftsatz der italienischen Regierung. Hiernach soll das ausschließliche Recht der EZB, die Ausgabe von Euro-Banknoten mit dem Status als gesetzliches Zahlungsmittel zu genehmigen, nicht unter die Währungspolitik fallen. Hier schwingt die Diskussion um die Einführung einer Zweitwährung in Italien im Hintergrund mit. 2018 gab es in der damaligen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega eine Diskussion, so genannte Mini-Bots auszugeben, die sich als kurzlaufende Staatsanleihen als zusätzliches Zahlungsmittel etablieren sollten. Vor diesem Hintergrund lehnte der EZB-Vertreter dies kategorisch ab. Denn bei der Ausgabe von Banknoten als gesetzlichem Zahlungsmittel gehe es im Kern um die Absicherung des Vertrauens der Unionsbürger in den Euro.

Etwas paradox war die Situation insgesamt. Frankreich, Deutschland und der HR waren die Tauben im Gerichtssaal, die die Regeln schleifen und uminterpretieren wollten. Die EU-Kommission, die EZB und der Verfahrensbevollmächtigte der Klägerseite Carlos A. Gebauer waren die Falken, die die Normen der EU verteidigten. Derjenige, der dem Euro das Papier nimmt, der nimmt dem Euro sein Leben, formulierte es Gebauer gekonnt. Der Generalanwalt des EuGH will seine Schlussanträge an das Gericht am 29. September stellen. Man darf hoffen.

Rasanter Anstieg der Produktivität

Essay von Prof. Henrique Schneider*

Versteckte News: Rasanter Anstieg der Produktivität! Keine Frage: Die «Corona-Krise» trifft Menschen und Unternehmen hart. Doch neben allem offensichtlichem wirkt sie sich auch indirekt auf die Wirtschaft aus. Eines der interessantesten Rätsel dabei: Während des Lockdowns ist die Produktivität um fast 20% angestiegen.

Schon intuitiv ist es schwer zu erklären: Wie kann es sein, dass in einer Zeit der Krise die Produktivität steigt? Auch die ökonomische Logik scheint nicht weiter zu helfen. Wenn das Bruttoinlandprodukt BIP abnimmt, ist ein Anstieg der Produktivität unplausibel. Was ist überhaupt Produktivität?

Das Verhältnis von den Ergebnissen der wirtschaftlichen Tätigkeit (Output) zu den dafür eingesetzten Produktionsfaktoren (Inputs) nennt man Produktivität. Sie wird also angenähert als Output pro Input-Einheit.

Der Output bezeichnet das Produktionsergebnis, also die erzeugten Güter und Dienstleistungen unabhängig von Preisveränderungen. Demgegenüber schliessen Produktionsfaktoren alle Mittel und Leistungen ein, welche zur Herstellung des Outputs erforderlich sind. Dabei findet meist ein kombinierter Einsatz mehrerer Elemente wie etwa Land, Energie, Wissen, Immobilien und Maschinen statt. Vereinfachend spricht man von den Produktionsfaktoren Arbeit und Kapital.

Rein rechnerisch spricht man von einem Produktivitätszuwachs, wenn das Verhältnis grösser wird. Wenn etwa in einer Arbeitsstunde (Input) mehr Güter (Output) entstehen. Oder, wenn pro eingesetzten Franken (Input) der Gewinn eines Unternehmens (Output) grösser wird.
Es ist auch möglich, die Produktivität einer gesamten Volkswirtschaft anzunähern. Dafür setzt die Wirtschaftswissenschaft das Ergebnis aller wirtschaftlichen Tätigkeiten, das BIP, (Output) im Verhältnis zur Summe aller geleisteten Arbeitsstunden (Input). Freilich ist zu beachten, dass beide Komponenten jeweils für die gleiche Periode gemessen werden.
Und nun zurück zum Corona-Lockdown. In der Phase des Lockdowns hat die Schweiz etwa 10% des BIP verloren. Das ist schlecht. Sie hat auch um die 25% der Arbeitskraft verloren. Auch das ist schlecht – und für die von Entlassungen und Kurzarbeit betroffenen nicht selten eine Tragödie. Wenn man jedoch beide Zahlen in Verhältnis zueinander setzt, wird Erstaunliches deutlich. Zwar ist der Output zurückgegangen, aber der Input hat noch stärker abgenommen.

Um gleich produktiv, wie vor dem Lockdown zu bleiben, müsste die Schweiz bei einem Rückgang der Arbeitsstunden um 25% auch einen Einbruch des BIP um 25% spüren. Doch das ist so ausgeblieben. Das BIP hat um «nur» 10% nachgelassen. Das bedeutet: Eine Krisen-Arbeitsstunde hat mehr Output als die Nicht-Krise-Arbeitsstunde. Deswegen kann man sagen, während des Lockdowns sei die Schweiz produktiver geworden. Das ist nur Wenigen aufgefallen.

Jetzt ist aber Vorsicht geboten. Denn diese Zahl ist mit Vorsicht zu geniessen. Erstens ist sie eine allgemeine Plausibilisierung – der Teufel liegt natürlich im Detail. Zweitens ist die Messperiode kurz. Auch wenn eine Volkswirtschaft ihre Produktivität zeitlich begrenzt steigern kann, heisst noch lange nicht, sie könne es langfristig auch.

Dennoch ist die Botschaft sehr wichtig. Im internationalen Vergleich gibt die Schweiz nach. Sie ist von Deutschland, Österreich oder Frankreich schon überholt worden. Das ist ein Problem. Denn geringerer Produktivitätswachstum heisst meist Stagnation der Reallöhne und damit der Lebensqualität namentlich der Angestellten.
Der Lockdown hat gezeigt, dass es Potenziale zur Produktivitätssteigerung gibt. Diese gilt es, umzusetzen. Von erhöhter Produktivität profitieren jene, welche von der «Corona-Krise» am stärksten betroffen sind, am meisten.


* Henrique Schneider ist Professor für Ökonomie an der Nordakademie in Elmshorn (University of Applied Sciences) und Ressortleiter im Schweizerischen Gewerbeverband.

Forex Markets show how Krugman’s Textbook Theory is Wrong


by Emmanuele Canegrati*

International economics textbooks have always taught students that currency exchange rates in forex markets depend, among many other things, on the monetary policy stance chosen by global central banks.

Krugmans textbook theory is wrong
Krugman’s textbook theory is wrong

A famous rule of the thumb written by Keynesian Nobel laureate Paul Krugman in his ‘International Economics’, considered a true bible in the macroeconomic theory, explains that expansionary monetary policies, consisting of cutting interest rates or increasing the money supply (or a mix of the two measures), produce a devaluation of the domestic currency, since the advantage of holding it decreases compared to the yield offered by financial assets denominated in other currencies.

Conversely, restrictive monetary policies make domestic currency-denominated assets more attractive to investors and this entails an appreciation of the domestic currency against the other currencies. 
In the financial and economic crisis we are experiencing, the Federal Reserve and the European Central Bank, the two most powerful central banks in the world, have undertaken exceptional, unprecedented monetary policies, bringing interest rates to zero (in the US) or below zero (in the Eurozone) levels and initiating direct (in the US) or indirect (in the Eurozone) debt monetization policies on an unprecedented scale. Money printing has reached a trillion-dollar size. 

From the injection of fresh money of such an amount we would have expected, from a macroeconomic theory perspective, a euro-dollar exchange rate of a volatility never seen before. Instead, the euro-dollar exchange rate remained surprisingly unchanged, fluctuating in the trading range 1.08 – 1.10 since the beginning of the crisis. This evidence represents a great challenge, or defeat, for the traditional international macroeconomic theory, whose assumptions seem to have failed, and deserves to be analyzed more in depth.

Let’s take a look at some data related to the dimension of the monetary policies undertaken by the Federal Reserve and the European Central Banks to tackle the crisis. According to the Federal Reserve Bank of Saint Luis, the effective federal funds rate, the interest rate at which depository institutions trade federal funds (balances held at Federal Reserve Banks) with each other overnight, has decreased from 1.58% in February to an almost-nil 0.05% in April, the latest data available. Thus, the reduction of the fed funds has been equal to 1.53% and the rates hit an historical record low. Rumors also hinted that the FED could have gone even further, bringing interest rates into negative territory, before the governor Jerome Powell was forced to declare that that option was excluded, for not to introducing a tax on savings and on US citizens’ pension funds. On the contrary, the European Central Bank decided not to take any action on interest rates. The three ECB key rates, namely the rate on deposit facility, the rate on main refinancing operations and the rate on marginal lending facility, have remained unchanged to -0.5%, 0.0% and 0.2%, respectively. The last time the ECB cut a key rate was on 18 September Governing Council meeting, when the deposit facility was reduced to -0.5% from previous -0.4%. The choice to keep interest rates steady raised fierce critiques against the central bank and its new governor, Christine Lagarde, accused not to do ‘whatever it takes’ to help the battered Eurozone economy. The critiques did not have any effect and the interest rate policy did not change. 

As a consequence of the two central banks’ decisions, the rate differential between the US and the Eurozone has almost zeroed. In the meantime, the euro-denominated financial activities had become more rewarding vis-à-vis the dollar-denominated ones. If the macroeconomic theory had hold, the euro should have appreciated against the dollar from those decisions on. But this did not happen. The same should have happened with the decisions taken on the money supply variable. After the U.S. Government injected $2.4 trillion of relief spending into the economic system in few weeks, the Federal Reserve and its governor Jerome Powell announced a program of “unlimited” monetary stimulus. The central bank started to buy every asset it could: Treasuries, corporate bonds, junk bond ETFs and so on. The new definition for this unorthodox monetary program was “Quantitative Easing Infinity”. Or without limits. Semantics count. The possibility to do that for the Federal Reserve was granted by the fact that the new cash is nowadays produced electronically. As a consequence, the Fed’s balance sheet rose by +12.0% in a single week and that the money supply (as measured by M2 aggregate) rose at a +27.0% annualized rate since February. 

Also, the ECB decided to undertake exceptional monetary stimuli, with a €750 billion Quantitative Easing program to be carried on until the end of the year, unless the central bank decides to procrastinate it, which is quite likely. The central bank aimed to buy Eurozone countries’ sovereign bonds on secondary markets, de facto monetizing countries’ debts, even if this is explicitly forbidden by the EU Treaties. It should have bought sovereign bonds by respecting the so-called “capital key rule”, which imposes the bank strict caps on the total amount of bonds it can buy for every single state. Actually, it did not. The impression is that rules do not count when a central bank is entitled to do ‘whatever it wants’. In conclusion, the monetary stance of the Eurozone’s central bank seemed to be less expansionary than that one of the FED. The forward guidance launched by the ECB and Christine Lagarde’s declarations seemed to be more hawkish than those by Jerome Powell to investors as well. For example, Lagarde said in a press conference she excluded the possible adoption of the ‘helicopter money’ policy, and she seemed not so eager to spouse a revival of the famous Mario Draghi’s ‘whatever it takes’. Once again, we would expect, after these hawkish declarations, the euro to appreciate against the dollar, pricing in a ruder stance by the ECB with respect to that one of the FED. Instead, the euro-dollar kept almost steady. 

According to explanations provided by some forex traders, the reason why the euro-dollar exchange kept steady within the trading range 1.08-1-10, measured as dollar units to buy one euro, was the tremendous uncertainty surrounding the global economies due to the crisis. Very few analysts felt sure to depict future scenarios, and the forecasts made by the most important global forecasters differed a lot among them. Who could tell which one between the Eurozone and the US economy would have performed better or worse? Or by how much would the two GDPs, or jobless rates, have shrunk? Nobody. And since big traders knew it, they preferred not to bet on a specific market direction. They weren’t looking at the current stances of central banks but rather at the future uncertainty. 

Surely, the supporters of the old Keynesian monetary theory will try to justify the validity of their assumptions by explaining that we are facing an unprecedented crisis, which requires – as many policy-makers argued – unprecedented measures. It is just an exception. And since it is an exception, the theory must be temporarily suspended. Unfortunately for the Keynesian scholars, exceptions are becoming normality on financial markets, and it is getting more and more difficult to justify the fallacies of theories. 

What lesson can we draw from this evidence? I think that economists should take F. A. von Hayek seriously if they really want to find a key to explain why even the strongest (or supposed so) economic relations are failing in current uncertain financial times. It is useful to remind that Hayek’s definition of uncertainty is that relevant knowledge is completely dispersed and that all of the total information is divided up among a huge set of decision makers. According to the Keynesian meaning of uncertainty, instead, prices do not concentrate the knowledge so that savvy, alert decision makers (e.g. an illuminated central banker) can act on it efficiently. Hayek argues that they do. Current empirical evidence is showing that the Hayekian price discovering mechanism is at odds with the old Keynesian theoretical models. And it is the former to be true. Even in forex markets.


*Prof. Dr. Emanuele Canegrati, is an Italian economist, Senior Analyst at the London-based Forex broker BP Prime, and a Faculty Member of the Liechtenstein Academy Foundation. Canegrati also works at the Italian Parliament and the Italian Ministry for Economic Affairs and teaches as guest professor of Economics at LUISS University and La Sapienza University in Rome. He was Visiting Fellow at the London School of Economics and at the Luxembourg Income Study Office.

ECAEF is grateful for his contribution.

In Memoriam Deepak Lal (*1940 – †2020)

Deepak Lalby Kurt R. Leube*

We are all saddened by the death of Deepak Lal, one of the great minds of our time. We owe him the most seminal insights and ideas in the field of Development Economics. Born and educated in India, Deepak’s work arose and developed from a comprehensive approach to various disciplines that condition and influence one another. His scholarship was not only original and erudite, he was also prolific with a publication list of well over 12 books and numerous academic essays and sundries. Deeply suspicious of governments and politicians, Lal successfully taught at Oxford University, at the University of London and since 1991 at the University of California, Los Angeles. He was also a Senior Fellow of the Cato Institute and served as president of the Mont Pelerin Society from 2008-2010. As a scholar, teacher or colleague, Deepak came as close to the vanishing ideal of a gentleman as perhaps human frailty will ever permit. He died on April 30, 2020 in his home in London.  

To honor his legacy, we reprint here his influential paper, which he presented at the 4th ‘International Gottfried von Haberler Conference’, Vaduz (Principality of Liechtenstein) on Sept. 26, 2008.


Current Travails of Globalizing Capitalism

by Deepak Lal (USA) – James S. Coleman Professor of International Development Studies,University of California, Los Angeles

To start my talk, I would like to thank my friend Kurt Leube for the opportunity to address the 4th International Gottfried von Haberler Conference in the Principality of Liechtenstein.

I first met Gottfried von Haberler when I was a young official at the World Bank in Washington, on leave from University College, London, in the late 1970s. He and his wife became close friends, and I looked forward to our lunches at the American Enterprise Institute (which included William Fellner) as a classical liberal antidote to the daily dirigiste discourse at the World Bank. In 1983 I returned to the World Bank as the Research Administrator in Anne Krueger’s new research vice-presidency, seeking to steer the Bank’s thinking into more market oriented lines. This was the time when the 80s Third World debt crisis was in full flow. I was asked to do the first part of the 1984 World Development Report with Martin Wolf, on the global economy. We commissioned a number of background papers, one of them by Gottfried on “The slowdown of the world economy and the problem of stagflation”, which were published in a book Lal and Wolf (1986). Reading these papers and looking back at that first global financial crisis today, with the world embroiled in another crisis, the parallels are more striking than the differences.
First, both in the 1980’s and in today’s sub-prime mortgage triggered financial crisis, the crisis arose because there was a surplus of savings in a number of countries which was recycled through the international banking system, to maintain world aggregate demand. Second, highly liquid banks funneled cheap credit to borrowers who were not creditworthy by any prudential standards: the fiscally challenged and inflation prone countries of Latin America and Africa in the 1970s, the ninja (those with no income, no jobs, no assets) sub prime mortgagees of the current crisis. Third, there was a rise in commodity prices and a worsening of the terms of trade of the OECD. This posed the dilemma of stagflation for their central banks, having aided and abetted the earlier asset boom. Fourth, the imprudent banks sought bail outs from taxpayers, claiming their demise would fatally damage the world’s financial system …

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Current Travails of Globalizing Capitalism (Word Doc,  139kb)


*Kurt R. Leube is Professor Emeritus and Research Fellow at the Hoover Institution, Stanford University (USA) and Academic Director at ECAEF (European Center of Austrian Economics Foundation) in Vaduz, Liechtenstein.